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   BPatG, 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21   

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BPatG, 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21 (https://dejure.org/2023,17508)
BPatG, Entscheidung vom 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21 (https://dejure.org/2023,17508)
BPatG, Entscheidung vom 25. Mai 2023 - 30 W (pat) 505/21 (https://dejure.org/2023,17508)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (49)

  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

    TOSCA BLU

    Auszug aus BPatG, 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21
    wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie - was zu unterstellen ist - mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, 923 f., Nr. 22 Canon; EuGH GRUR 2006, 582, Nr. 85 - VITAFRUIT; BGH GRUR 2006, 941, Nr. 13-- TOSCA BLU; GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

    Von einer absoluten Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit kann dabei nur dann ausgegangen werden, wenn die Annahme einer Verwechslungsgefahr trotz (unterstellter) Identität der Marken wegen des Abstands der Waren und Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH GRUR 2006, 941 Rn. 13 - TOSCA BLU;… GRUR 2007, 321 Rn. 20 - COHIBA;… GRUR 2008, 714 Rn. 32 - idw;… GRUR 2009, 484 Rn. 25 - METROBUS;… GRUR 2012, 1145 Rn. 34 - Pelikan;… GRUR 2014, 488 Rn. 12 - DESPERADOS/DESPERADO).

    Die ständige Übung der Modebranche, für andere Produkte Lizenzen zu vergeben, ist nicht geeignet, eine bestehende (absolute) Warenunähnlichkeit zu überwinden (BGH GRUR 2006, 941 Rn. 12 - TOSCA BLU).

    Eine derartige Vertriebspraxis kann lediglich im Grenzbereich der Warenähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr begründen, wenn es sich um funktionsverwandte Produkte handelt, bei denen der Verkehr nicht nur von einem Imagetransfer, sondern auch von einem Know-how-Transfer ausgeht (BGH, GRUR 2021, 724 Nr. 49 - PEARL/PURE PEARL;… GRUR 2015, 176 Rn. 20 - ZOOM/ZOOM; GRUR 2006, 941 Rn. 14 - TOSCA BLU).

  • BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

    INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf …

    Auszug aus BPatG, 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.;… vgl. nur EuGH GRUR 2020, 52 Rn. 41-43 - Hansson [Roslagspunsch/ ROSLAGSÖL];… GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker; BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - Injekt/Injex;… GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; WRP 2017, 1104 ff. - Medicon-Apotheke/Medico Apotheke;… GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet;… GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchstabe a]; BGH GRUR 2020, 870 Rn. 41 - INJEKT/INJEX).

    Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden haben (BGH GRUR a. a. O. Rn. 13 f. - SIERRA ANTIGUO, GRUR 2020, 870 Rn. 22 - INJEKT/INJEX) und im Entscheidungszeitpunkt noch fortbestehen (…BGH a. a. O. - INJEKT/INJEX;… GRUR 2019, 1058 Rn. 14 - KNEIPP).

  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    KNEIPP - Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein …

    Auszug aus BPatG, 25.05.2023 - 30 W (pat) 505/21
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.;… vgl. nur EuGH GRUR 2020, 52 Rn. 41-43 - Hansson [Roslagspunsch/ ROSLAGSÖL];… GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933 Rn. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2020, 870 Rn. 25 - Injekt/Injex; GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP;… GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; WRP 2017, 1104 ff. - Medicon-Apotheke/Medico Apotheke;… GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet;… GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden haben (…BGH GRUR a. a. O. Rn. 13 f. - SIERRA ANTIGUO, GRUR 2020, 870 Rn. 22 - INJEKT/INJEX) und im Entscheidungszeitpunkt noch fortbestehen (…BGH a. a. O. - INJEKT/INJEX; GRUR 2019, 1058 Rn. 14 - KNEIPP).

  • BPatG, 28.11.2023 - 29 W (pat) 58/20
    Dies würde bedeuten, dass der älteren Marke die Fähigkeit abgesprochen wird, im Rahmen eines Widerspruchs geltend gemacht zu werden, obwohl sie eingetragen und nicht für nichtig erklärt worden ist (…vgl. EuGH a. a. O. Rn. 135 - Burlington; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 25.05.2023, 30 W (pat) 505/21).
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